TAGESORDNUNGSPUNKT 1:
Einwohnerfragezeit
Ein Zuhörer fragt nach dem Stand zum Thema „Saatkrähen“. Herr Ortsbürgermeister Arnold antwortet, dass er am nächsten Freitag, 08.06.2018, bei einem Termin das Thema besprechen will.
Die offenen Aufbruchstellen an diversen Straßen (z.B. Schloßstraße) sollen von der Verwaltung überprüft werden.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2:
Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfschöffinnen und schöffen für die Amtszeit von 2019 - 2023; Aufstellung der Vorschlagsliste der Ortsgemeinde
Vollständig ausgefüllte Bewerbungs- bzw. Vorschlagsformulare haben eingereicht (in alphabetischer Reihenfolge genannt):
1. Mahler, Karin, von-Venningen-Straße 10,
2. Neufeld, Yvonne, Hauptstraße 173a
Herr Lehmann, Verwaltung, erläutert die Sach- Rechtslage.
Im Rat besteht Einigkeit über die beiden Bewerbungen jeweils getrennt abzustimmen.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsgemeinderat wählt die Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 – 2023 in offener Abstimmung.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt folgende Person in die Vorschlagsliste der Schöffinen und Schöffen für die Amtszeit 2019 -2023 auf:
Neufeld, Yvonne, Hauptstraße 173a
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen folgenden Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt folgende Person in die Vorschlagsliste der Schöffinen und Schöffen für die Amtszeit 2019 – 2023 auf:
Mahler, Karin, von-Venningen-Straße 10
TAGESORDNUNGSPUNKT 3:
Straßenunterhaltung Rahmenvertrag, Ausschreibung 2018
Die Auftragsvergabe bedarf auf Grund der Auftragshöhe gemäß Gemeindeordnung der Zustimmung des Gemeinderates bzw. einer entsprechende Ermächtigung des Ortsbürgermeisters.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Rahmenvertrag nach erfolgter Ausschreibung mit dem wirtschaftlich günstigsten Bieter zu schließen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4:
Zuschussantrag der Spielvereinigung Rödersheim e.V. zur Sanierung der Warmwasseranlage
Die Spielvereinigung Rödersheim beantragt einen Zuschuss für o. g. Maßnahme. Eine Reparatur der Warmwasseranlage kann nicht erfolgen. Durch die Spielvereinigung Rödersheim wurden drei Angebote vorgelegt. Die Spielvereinigung Rödersheim beabsichtigt das Angebot des günstigsten Anbieters, die Firma Bühler GmbH, anzunehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich bei Annahme dieses Angebotes auf 2.986,90 € inkl. MwSt.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Die Spielvereinigung Rödersheim e. V. erhält für die Sanierung der Warmwasseranlage, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2018/2019, einen Zuschuss i. H. v. 10 % der als zuwendungsfähig anerkannten Gesamtkosten, gegen Vorlage der Schlussrechnung für diese Maßnahme.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5:
Bauanträge
TAGESORDNUNGSPUNKT 5.1
Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Doppelhaushälften sowie drei Reihenhäusern, Hauptstraße 76 im Ortsteil Rödersheim
Für das o. g. Grundstück gab es in der Zeit von 2013 bis jetzt vier Bauvoranfragen. In diesem Zusammenhang wurden die Einfügungskriterien nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) mehrmals geprüft, abgesprochen und verhandelt. Drei von den vier eingereichten Bauvoranfragen wurden bisher abgelehnt. Die vierte Ablehnung von der Kreisverwaltung steht noch aus, d. h., alles was bisher an Planunterlagen eingereicht wurde entsprach nicht § 34 BauGB.
Herr Ziegler, Verwaltung, beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder und weist daraufhin, dass sich die geplante Bebauung einschließlich Firstrichtung nicht in die Umgebungsbebauung einfügt.
In offener Abstimmung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
für die vordere Bebauung:
Das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 BauGB wird für die geplante vordere Bebauung erteilt. Pro geplanter Wohneinheit werden zwei getrennt anfahrbare Stellplätze verlangt.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
für die hintere Bebauung:
Das Einvernehmen wird für die eingereichte Planung der zweiten Baureihe erteilt. Auch hier werden pro Wohneinheit zwei getrennt anfahrbare Stellplätze verlangt. Die Zusammenfassungsbaulast betrifft auch diese Grundstücke.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5.2:
Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Haupt-straße 212 im Ortsteil Rödersheim (Flurstücke Nummern: 216/5, 216/4 und 214/4)
Bauplanungsrechtlich fügt sich das Vorhaben in die vorhandene Umgebungsbebauung nach § 34 BauGB ein, so dass das Einvernehmen zu erteilen ist.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 34 BauGB wird für das beantragte Wohngebäude mit Garage erteilt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6:
Anfragen
Anfragen der FWG-Fraktion:
1. „Seit der, von der FWG beantragten, letzten Bürgerversammlung sind jetzt bereits etwa zwei Jahre vergangen. Die FWG ist der Meinung, dass nun wieder Bedarf an einer solchen Informationsveranstaltung besteht, bei der Bürger auch die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Wäre in nächster Zeit eine solche Veranstaltung durchführbar?“
Ortsbürgermeister Arnold hält es für sinnvoll, eine Bürgerversammlung erst nach der nächsten Wahl im Jahr 2019 durchzuführen. Gerne können die Bürger bei den Ratssitzungen ihre Anliegen bei dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragezeit“ vorbringen. Herr Lehmann, Verwaltung, gibt zu Bedenken, dass auch für eine Bürgerversammlung konkrete Themen für eine Tagesordnung vorliegen müssen.
2. „Vertreter der FWG, der Ortsbürgermeister und eine Fachfirma haben sich vor mehreren Wochen zu einem Gespräch zusammengefunden, um die Möglichkeit einer PV-Anlage auf der Schulsporthalle zu erörtern. Dabei bat diese Firma um Unterlagen von dem Gebäude. Auf Nachfrage der FWG hat diese Firma bis heute noch keine dieser erwünschten Unterlagen erhalten. Deshalb fragen wir hiermit an, wann diese verschickt werden.“
Ortsbürgermeister Arnold hat versäumt, dies an die Verwaltung weiterzugeben.
Herr Ziegler, Verwaltung, weist daraufhin, dass der Versand der gewünschten Unterlagen (Statik-Pläne) wegen Urlaub des Sachbearbeiters ca. 14 Tage dauern wird.
3. „Die FWG hat in Absprache mit dem Ortsbürgermeister folgende Arbeiten in unserer Ortsgemeinde durchgeführt:
- Auf Bitte der Leitung der Kita in Gronau: Zwei Hochbeete angeschafft und aufgebaut, damit die Kinder diese zeitnah bepflanzen können.
- Es wurden 3 Pflanzen beim Lebensturm im OT Rödersheim ersetzt, die dem Feuer zum Opfer gefallen sind. Des Weiteren wurden 2 Pflanzen zur Verschönerung am Splitt-Container beim Friedhof Gronau gesetzt.
- Der von der FWG ausgebaute Ortsrandweg zwischen Schloßstraße und Eldinger wurde ausgebessert.
- Der Marienplatz wurde vor Fronleichnam von Unkraut befreit und gesäubert.
- Am Bildstöckl sollen die von der FWG gepflanzten Ilex-Bäumchen gegen resistentere Stauden ausgetauscht werden.
Muss hierfür ein Antrag auf Spendenannahme gestellt werden und falls ja, kann dieser in einem Antrag zusammengefasst werden?“
Dieser Punkt muss mit Herrn Wellstein, Verwaltung, geklärt werden.
Weitere Anfragen der Ratsmitglieder:
Auf die Frage nach dem „Burggedenkstein“ antwortet Ortsbürgermeister Arnold, dass er am Donnerstag, den 07.06.2018, um 12:00 Uhr, einen Ortstermin mit der ortsansässigen Steinmetzfirma vereinbart hat.
Beim Friedhof Rödersheim liegt ein Halteverbotsschild. Die Verwaltung wird gebeten, die Abholung zu veranlassen.
Die Baustelle Schloßstraße sollte bis Ende Mai fertiggestellt werden. Der Verladeplatz ist noch voll belagert. Dieser soll umgehend freigeräumt werden.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7:
Unterrichtungen
Herr Ortsbürgermeister Arnold unterrichtet über den aktuellen Stand zum Thema „Elektroladesäule“:
Laut Mitteilung von Herr Kuntz, Verwaltung, werden in den nächsten Tagen die bereits vorbereiteten Schreiben an die Pfalzwerke Netz AG und an die Thüga Energienetze GmbH als mögliche Kooperationspartner versendet. Sobald aussagekräftige Ergebnisse/Vorschläge vorliegen, wird die Verwaltung den Ortsbürgermeister/Ausschuss/Rat informieren.
Karl Arnold
Ortsbürgermeister
Rödersheim-Gronau
Rat & Fraktion
Sitzungen
Bericht über die Sitzung des Gemeinderates von Rödersheim-Gronau am 05. Juni 2018
TAGESORDNUNGSPUNKT 1:
Einwohnerfragezeit
Ein Zuhörer fragt nach dem Stand zum Thema „Saatkrähen“. Herr Ortsbürgermeister Arnold antwortet, dass er am nächsten Freitag, 08.06.2018, bei einem Termin das Thema besprechen will.
Die offenen Aufbruchstellen an diversen Straßen (z.B. Schloßstraße) sollen von der Verwaltung überprüft werden.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2:
Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfschöffinnen und schöffen für die Amtszeit von 2019 - 2023; Aufstellung der Vorschlagsliste der Ortsgemeinde
Vollständig ausgefüllte Bewerbungs- bzw. Vorschlagsformulare haben eingereicht (in alphabetischer Reihenfolge genannt):
1. Mahler, Karin, von-Venningen-Straße 10,
2. Neufeld, Yvonne, Hauptstraße 173a
Herr Lehmann, Verwaltung, erläutert die Sach- Rechtslage.
Im Rat besteht Einigkeit über die beiden Bewerbungen jeweils getrennt abzustimmen.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsgemeinderat wählt die Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 – 2023 in offener Abstimmung.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt folgende Person in die Vorschlagsliste der Schöffinen und Schöffen für die Amtszeit 2019 -2023 auf:
Neufeld, Yvonne, Hauptstraße 173a
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen folgenden Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt folgende Person in die Vorschlagsliste der Schöffinen und Schöffen für die Amtszeit 2019 – 2023 auf:
Mahler, Karin, von-Venningen-Straße 10
TAGESORDNUNGSPUNKT 3:
Straßenunterhaltung Rahmenvertrag, Ausschreibung 2018
Die Auftragsvergabe bedarf auf Grund der Auftragshöhe gemäß Gemeindeordnung der Zustimmung des Gemeinderates bzw. einer entsprechende Ermächtigung des Ortsbürgermeisters.
Der Ortsgemeinderat fasst in offener Abstimmung folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Rahmenvertrag nach erfolgter Ausschreibung mit dem wirtschaftlich günstigsten Bieter zu schließen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4:
Zuschussantrag der Spielvereinigung Rödersheim e.V. zur Sanierung der Warmwasseranlage
Die Spielvereinigung Rödersheim beantragt einen Zuschuss für o. g. Maßnahme. Eine Reparatur der Warmwasseranlage kann nicht erfolgen. Durch die Spielvereinigung Rödersheim wurden drei Angebote vorgelegt. Die Spielvereinigung Rödersheim beabsichtigt das Angebot des günstigsten Anbieters, die Firma Bühler GmbH, anzunehmen. Die Gesamtkosten belaufen sich bei Annahme dieses Angebotes auf 2.986,90 € inkl. MwSt.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Die Spielvereinigung Rödersheim e. V. erhält für die Sanierung der Warmwasseranlage, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2018/2019, einen Zuschuss i. H. v. 10 % der als zuwendungsfähig anerkannten Gesamtkosten, gegen Vorlage der Schlussrechnung für diese Maßnahme.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5:
Bauanträge
TAGESORDNUNGSPUNKT 5.1
Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Doppelhaushälften sowie drei Reihenhäusern, Hauptstraße 76 im Ortsteil Rödersheim
Für das o. g. Grundstück gab es in der Zeit von 2013 bis jetzt vier Bauvoranfragen. In diesem Zusammenhang wurden die Einfügungskriterien nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) mehrmals geprüft, abgesprochen und verhandelt. Drei von den vier eingereichten Bauvoranfragen wurden bisher abgelehnt. Die vierte Ablehnung von der Kreisverwaltung steht noch aus, d. h., alles was bisher an Planunterlagen eingereicht wurde entsprach nicht § 34 BauGB.
Herr Ziegler, Verwaltung, beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder und weist daraufhin, dass sich die geplante Bebauung einschließlich Firstrichtung nicht in die Umgebungsbebauung einfügt.
In offener Abstimmung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
für die vordere Bebauung:
Das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 BauGB wird für die geplante vordere Bebauung erteilt. Pro geplanter Wohneinheit werden zwei getrennt anfahrbare Stellplätze verlangt.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
für die hintere Bebauung:
Das Einvernehmen wird für die eingereichte Planung der zweiten Baureihe erteilt. Auch hier werden pro Wohneinheit zwei getrennt anfahrbare Stellplätze verlangt. Die Zusammenfassungsbaulast betrifft auch diese Grundstücke.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5.2:
Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Haupt-straße 212 im Ortsteil Rödersheim (Flurstücke Nummern: 216/5, 216/4 und 214/4)
Bauplanungsrechtlich fügt sich das Vorhaben in die vorhandene Umgebungsbebauung nach § 34 BauGB ein, so dass das Einvernehmen zu erteilen ist.
Nach der Beratung fasst der Ortsgemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:
Das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 34 BauGB wird für das beantragte Wohngebäude mit Garage erteilt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6:
Anfragen
Anfragen der FWG-Fraktion:
1. „Seit der, von der FWG beantragten, letzten Bürgerversammlung sind jetzt bereits etwa zwei Jahre vergangen. Die FWG ist der Meinung, dass nun wieder Bedarf an einer solchen Informationsveranstaltung besteht, bei der Bürger auch die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Wäre in nächster Zeit eine solche Veranstaltung durchführbar?“
Ortsbürgermeister Arnold hält es für sinnvoll, eine Bürgerversammlung erst nach der nächsten Wahl im Jahr 2019 durchzuführen. Gerne können die Bürger bei den Ratssitzungen ihre Anliegen bei dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragezeit“ vorbringen. Herr Lehmann, Verwaltung, gibt zu Bedenken, dass auch für eine Bürgerversammlung konkrete Themen für eine Tagesordnung vorliegen müssen.
2. „Vertreter der FWG, der Ortsbürgermeister und eine Fachfirma haben sich vor mehreren Wochen zu einem Gespräch zusammengefunden, um die Möglichkeit einer PV-Anlage auf der Schulsporthalle zu erörtern. Dabei bat diese Firma um Unterlagen von dem Gebäude. Auf Nachfrage der FWG hat diese Firma bis heute noch keine dieser erwünschten Unterlagen erhalten. Deshalb fragen wir hiermit an, wann diese verschickt werden.“
Ortsbürgermeister Arnold hat versäumt, dies an die Verwaltung weiterzugeben.
Herr Ziegler, Verwaltung, weist daraufhin, dass der Versand der gewünschten Unterlagen (Statik-Pläne) wegen Urlaub des Sachbearbeiters ca. 14 Tage dauern wird.
3. „Die FWG hat in Absprache mit dem Ortsbürgermeister folgende Arbeiten in unserer Ortsgemeinde durchgeführt:
- Auf Bitte der Leitung der Kita in Gronau: Zwei Hochbeete angeschafft und aufgebaut, damit die Kinder diese zeitnah bepflanzen können.
- Es wurden 3 Pflanzen beim Lebensturm im OT Rödersheim ersetzt, die dem Feuer zum Opfer gefallen sind. Des Weiteren wurden 2 Pflanzen zur Verschönerung am Splitt-Container beim Friedhof Gronau gesetzt.
- Der von der FWG ausgebaute Ortsrandweg zwischen Schloßstraße und Eldinger wurde ausgebessert.
- Der Marienplatz wurde vor Fronleichnam von Unkraut befreit und gesäubert.
- Am Bildstöckl sollen die von der FWG gepflanzten Ilex-Bäumchen gegen resistentere Stauden ausgetauscht werden.
Muss hierfür ein Antrag auf Spendenannahme gestellt werden und falls ja, kann dieser in einem Antrag zusammengefasst werden?“
Dieser Punkt muss mit Herrn Wellstein, Verwaltung, geklärt werden.
Weitere Anfragen der Ratsmitglieder:
Auf die Frage nach dem „Burggedenkstein“ antwortet Ortsbürgermeister Arnold, dass er am Donnerstag, den 07.06.2018, um 12:00 Uhr, einen Ortstermin mit der ortsansässigen Steinmetzfirma vereinbart hat.
Beim Friedhof Rödersheim liegt ein Halteverbotsschild. Die Verwaltung wird gebeten, die Abholung zu veranlassen.
Die Baustelle Schloßstraße sollte bis Ende Mai fertiggestellt werden. Der Verladeplatz ist noch voll belagert. Dieser soll umgehend freigeräumt werden.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7:
Unterrichtungen
Herr Ortsbürgermeister Arnold unterrichtet über den aktuellen Stand zum Thema „Elektroladesäule“:
Laut Mitteilung von Herr Kuntz, Verwaltung, werden in den nächsten Tagen die bereits vorbereiteten Schreiben an die Pfalzwerke Netz AG und an die Thüga Energienetze GmbH als mögliche Kooperationspartner versendet. Sobald aussagekräftige Ergebnisse/Vorschläge vorliegen, wird die Verwaltung den Ortsbürgermeister/Ausschuss/Rat informieren.
Karl Arnold
Ortsbürgermeister
Rödersheim-Gronau